Kommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von JDavis
Versteht ihrs, Verfassung ist das Teil GG nicht Carlo Schmid hat aber etwas anderes behauptet.
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von brd2go
Respekt! – das eindeutig genug sein.
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Ja, das ist halt das Dilemma. Wenn ihr euch gegenseitig überzeugen wollt, dann reicht das natürlich – zumal die Messlatte dafür nicht sehr hoch ist. Aber in der Welt da draußen interessiert sich...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von KMW1
Ich wollte mit dem Verweis auf die Länderverfassungen eigentlich nur aufzeigen, das die Bundesstaaten (denn das sind sie bis mir jemand das gegenteil beweist ;) ) neu organisiert wurden und schon...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von quark999
@JDavis Carlo Schmid sagt ausdrücklich das keine Verfassung zu beschließen ist, Grundsatzrede Parlamentarischr Rat. Hier der Auszug: Meine Damen und Herren! Worum handelt es sich denn eigentlich bei...
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Ja, und jetzt verlassen wir mal den Wahlkampfansprache-Teil seiner Grundsatzrede und bewegen uns dorthin, wo er tatsächlich etwas Juristisches sagt: Die Frage ist nun, ob nicht durch uns allgemeine...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von quark999
Ja genau, darauf habe ich gewartet das diese Passage kommt und das man alles andere als Wahlkampfansprache abtut, vor allem bezugnehmend auf Wahlgesetz mit dem Begriff Verfassungsschutz . Ich nehme aus...
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Ja genau, darauf habe ich gewartet das diese Passage kommt und das man alles andere als Wahlkampfansprache abtut Natürlich, was sollte es denn sonst sein? Schmid wollte für die SPD sprechen und deren...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von quark999
Kompletter Mupitz, der der Definition einer Verfassung widerspricht. Aber ihr Juristen definiert ja seit mindestens 50 Jahren nicht mehr Gesetze. Nein ihr legt es alles so schwammig aus, das man alles...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von brd2go
Was sind eigentlich “Reichsfreunde”?
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von reichling
Man kann ja nicht immer nur Reichsdeppen schreiben. Aber es kommt auf das gleiche raus. Die Anhänger der Reichsbewegung wurden früher vom Verfassungsschutz als harmlos, weil beknackt angesehen. Die...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von brd2go
Okay ich verstehe! Ich dachte schon, du meinst den Personenkreis die noch heute die vom Führer und Reichskanzler (daher die Bezeichnung “Reichsfreunde/Rechsdeppen”) unterschriebene und gesetzeswirdrig...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von reichling
Du machst es dir ein bisshen zu einfach. Nicht alle zwischen 1933 und 1945 erlassenen Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sind nichtig. Welche Gesetze aufgehoben wurden, hat der Kontrollrat genau...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von brd2go
Es kann nur etwas aufgehoben werden, was zuvor gesetzmäßig bzw. verfassungsgemäss verabschiedet und in Kraft gesetzt worden ist. Dir ist doch bestimmt bekannt was Hitler unternommen hat um Führer und...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von JDavis
Dogmatisch hätte ich es auch angemessener gefunden, das NS-Recht zumindest nach Gründung der Bundesrepublik aufzuheben bzw. für nichtig zu erklären. Aber glaubst du wirklich, dann müssten wir heute...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von brd2go
Fakt ist doch, das diese “Gesetze” gesetzwidrig vom Usurpator A. Hitler “in Kraft gesetzt” worden sind. Ohne gesetzeskraft und somit rechtsungültig unterschriebene Gesetze und somit gesetzwidrig in...
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Fakt ist doch, das diese “Gesetze” gesetzwidrig vom Usurpator A. Hitler “in Kraft gesetzt” worden sind. Sehe ich ähnlich, aber sowohl die Alliierten (siehe oben genanntes Kontrollratsgesetz) als auch...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von brd2go
Wie kann man nicht daran zweifeln, dass etwas was es nie gegeben hat durch permanente Änderungen existent wird? Nichts ist nichts und nichts lässt sich nicht ändern. Die heutige “Gesetzeslage” ist...
View ArticleKommentar zu Personalausweise nur für Staatenlose? von JDavis
Nichts ist nichts und nichts lässt sich nicht ändern. Wie gesagt, es ist nach absolut herrschender Meinung nicht “nichts”. Dass sich die NS-Herrschaft nicht auf eine ununterbrochene...
View ArticleKommentar zu Polzeigewalt gegen Reichsdiplomaten von Holperbald
Sie werden von einem Reichsbürger totgelabert. Btw, an Feuerspucker: Sie wollten Deppenaufsicht noch belegen, wo die Quellen liegen, denen zufolge Baker die Bundesrepublik abgeschafft hat?
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