Ach da fällt mir noch ein, sieh dir mal an was Grundgesetz bedeutet.
Mir ist es auch völlig Schnuppe was andere Staaten für “Verfassungen” haben, fakt bleibt der 146er und der sagt ganz klar GG und Verf. sind 2 paar Stiefel.
Das sagen auch alle andere Stellen die Erklärungen liefern.
Zum Thema Friedensvertrag mit Deutschland sollte mal allen klar werden, das wir diesen NIEMALS haben werden. Aus dem einfachen Grund, das die BRD NIEMALS Kriegsteilnehmer war und auch das BVerfG hat festgestellt, die BRD ist nicht Rechtsnachfolger.
Auch bleibt eines klar Deutschland hätte kapitulieren müssen, das hat und wird es nie tun, denn ohne Vertreter keine Kapitulation.
Was mit einem Staat passiert, kann man unter dem Punkt bedingungslose Kapitulation nachlesen (da ändert sich ne ganze Menge, Morgentau etc.)
Da nur die Wehrmacht bedingungslos kapituliert hat kann man Dönitz nur Danke sagen das er nen bisschen Hirn hatte dies zu vermeiden.
Möchtest du das anzweifeln?Friedensvertrag, GG und Verfassung? Ich denke nicht, denn es ist ja schon klargestellt wurden.
Ob das BVerfG dazu ermächtigt war oder nicht naja aber für die BRd ist es dies und dieser hat das Gericht gesagt “Deutschland ist noch da und ihr habt nichts in diesem zu sagen”.
Noch ein entscheidender Punkt ist folgender man sollte sich mal den alten und neuen §15 des GVG ansehen.
Es gibt keinen Ersatz§ dafür. ist schon sehr komisch.
Auch die Tatsache, des Vorfalls in einem BRD Gericht wo der Angeklagte von der Tür aus zum Richter sagte “zeigen Sie mir mal Ihre Legitimation zu Art 101 GG” Danach hat der Richter und die Staatsanwältin den Saal verlassen. KEIN URTEIL
Aich Europa wird das Thema Deutschland nicht aufheben können auch wenn sie das planen.
Nimms bitte nicht persönlich, das sind nur Dinge die dermaßen unklar sind und man weigert sich dies zu klären, bzw. begründet man noch viel komplizierter als es schon ist.
Sieh dir Mollath an das doch nen Paradebeispiel.